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ZENTRUM unterstützt Volksinitiative gegen CO2-Einlagerung |
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Mittwoch, den 15. Juni 2011 um 11:28 Uhr |
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Die Bürgerinitiative gegen CO2-Einlagerung e.V. hat Unterschriftenlisten für zwei Volksinitiativen bereitgestellt. Als Lebensschutzpartei hatte sich das ZENTRUM klar gegen die Kohlendioxideinlagerung aufgestellt. Deswegen unterstützt der Landesverband beide Volksinitiativen. Zwar hat sich unsere Landesregierung öffentlich auch gegen die Einlagerung ausgesprochen, aber es ist anzunehmen, daß sie sich am Ende mit ein wenig Protest begnügt und gegenüber der Bevölkerung mit der Rechtslage argumentieren wird, daß sie es nicht verhindern könne.
Gegen ein eigenes Bergbauamt sprechen eigentlich nur die möglichen Kosten. Diese liessen sich jedoch minimieren, wenn eine entsprechende Stelle geschaffen wird, die als fächerübergreifende Einrichtung an die Institute für Pflanzenernährung und Bodenkunde sowie für Geowissenschaften der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel angeschlossen würden.Dann könnte auch der Bildungs- und Forschungsstandort Schleswig-Holstein davon profitieren. Eigene Labore bräuchte die neue Einrichtung also nicht, ebenso bedarf es nur eines Büros im zuständigen Ministerium. |
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 20. Juni 2011 um 16:15 Uhr |
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Haushaltskonsolidierung in Rendsburg |
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Montag, den 06. Juni 2011 um 09:05 Uhr |
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Der Rendsburger Torben Frank bezieht für den Landesverband Schleswig-Holstein der Deutschen Zentrumspartei (ZENTRUM) Stellung zu den Überlegungen zur Haushaltskonsilidierung in Rendsburg.
Die Haushaltskonsolidierung in Rendsburg ist ein wichtiges Ziel. Zukünftige Generationen werden nur ihren kommunalen Aufgaben nachkommen können, wenn sie nicht durch finanzielle Altlasten ausgebremst werden. Die Schwierigkeit der Haushaltskonsolidierung jeder Kommune liegt darin, daß sie immer mehr Aufgaben übernehmen muß, die Steuergelder ihrer Bürger jedoch im Land, im Bund und in der EU versickern. Das ZENTRUM steht für das Subsidaritätsprinzip ein. Die Familie kann die meisten Aufgaben erfüllen, ihr sollte genügend Geld dafür bleiben. Die Steuergelder sollten zum Großteil bei den Kommunen bleiben, denn diese pflegen die Infrastruktur nicht nur für Bildung und Verkehr. Land und Bund sollten sich ihren Kernaufgaben zuwenden.
Eine Pacht ist eine regelmäßige Einnahme, ein Verkaufserlös dagegen ist einmalig. Deswegen sollte genau abgewogen werden, ob ein Verkauf eines städtischen Objektes sich rentiert. Letztendlich handelt es sich um Vermögenswerte der Stadt, die ebenso in der Bilanz auftauchen. Sinnvoll wäre die Verpachtung der Nordmarkhalle an einen gewerblichen Betreiber, der verpflichtet wird, bestimmte Veranstaltungen zuzulassen. Das brächte regelmäßige Einnahmen, aber der Aufwand und das Risiko lägen dann in privater Hand.
Die Gewerbesteuer und auch die Grundsteuer sollten nicht erhöht werden. Es sei denn, das Gewerbe soll verschreckt werden. Grundeigentum muß finanzierbar bleiben. Wenn Rendsburg als Wohnort oder Wirtschaftsstandort attraktiv sein will, senkt es diese Steuern. Kurzfristig gäbe es Einbrüche, mittelfristig würden aber die brachliegenden ausgewiesenen Baugrundstücke belebt. Investoren lassen sich nur finden, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Hohe Gewerbesteuern machen den Standort Rendsburg unattraktiv.
Eine sehr gute Idee ist die Investition in "erneuerbare Energie". Auf den geeigneten Dächern der öffentlichen Einrichtungen der Stadt könnten Solaranlagen installiert werden. Diese Investition wird der Stadt zukünftig Kosten für Energie einsparen. |
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 06. Juni 2011 um 09:09 Uhr |
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Der Kulturkampf um den Sonntag |
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Mittwoch, den 06. April 2011 um 22:05 Uhr |
"Samstag gehört Papi mir" war ein Kampfslogan der
DGB-Gewerkschaften. Damit wurde der freie Samstag erfochten. Dieses ist
Geschichte. Der Smstag ist in vielen Bereichen längst wieder ein
normaler Werktag. Heute wird verstärkt der Sonntag angegriffen. "Am
siebenten Tage sollst Du ruhen", heißt es. Aber nicht nur Christen ist
der Sonntag heilig, vielen Familien ist ein gemeinsamer freier Tag
wichtig. Von Montag bis Samstag sind die Kinder in der Schule. Der Gatte
hat am Wochenende frei, aber die Mutter soll am Sonntag im Geschäft
stehen? - Oder auch umgekehrt?
Das sind die Überlegungen. die wir haben, wenn wir hören, daß es schon
wieder einen verkaufsoffenen Sonntag gibt. Dieses bewegte den Landesver-
band Schleswig-Holstein des ZENTRUMs dazu, die Mitglieder der Fraktionen
der Büdelsdorfer Stadtvertretung anzuschreiben, weil auf der Tagesordnung
auch der Antrag steht. Es dürfte sich um die reine Bekanntmachung handeln,
welche Sonntage denn 2011 vorgesehen sind. Aber dennoch können die Stadt-
vertreter durchaus das Wort ergreifen. Begleitet wird die Aktion der Partei-
freunde in Schleswig-Holstein mit einer Pressemitteilung.
Die Deutsche Zentrumspartei lehnt verkaufsoffene Sonntage auch in
Büdelsdorf ab. Der „Antrag der Wirtschaftsvereinigung Büdelsdorf e. V.
auf Genehmigung verkaufsoffener Sonntage 2011“ steht am Donnerstag, 7.
April 2011 als Punkt 13 auf der Tagesordnung der Büdelsdorfer
Stadtvertretung. Der Landesverband Schleswig-Holstein der Deutschen
Zentrumspartei fordert die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter in
Büdelsdorf auf, sich klar gegen die Unsitte der verkaufsoffenen Sonntage
zu stellen. „Der Sonntag ist ein Familientag, ein Tag der Ruhe“, meint
der Landesvorsitzende Torben Frank, der in Büdelsdorf aufgewachsen ist.
Der jetzige Rendsburger zitiert die Initiative gegen Sonntagsarbeit des
Europaabgeordeten Martin Kastler: „Sonntags gehören Mami und Papi mir“.
Der arbeitsfreie Sonntag sei ein tragendes Element des europäischen
Sozialmodells und Teil des europäischen Kulturerbes. Das ZENTRUM fordere
eine familienfreundlichere Politik. Nicht alle Bereiche des Lebens
dürften sich den Dogmen der Wirtschaft unterwerfen, viel mehr solle sich
die Wirtschaft wieder in das Leben einordnen, meint Torben Frank.
Lieber Leser, setzen auch Sie bei sich vor Ort ein Signal und protestieren und
argumentieren Sie gegen den verkaufsoffenen Sonntag in Ihrem Umfeld. Aber Sie
können auch schon viel tun, wenn Sie sonntags geöffnete Geschäfte einfach meiden.
Der Kampf um den freien Sonntag ist ein Teil des Kampfes um unsere abendländische Kultur.
Dieses ist ein Beitrag für den Zentrumskurier, das traditionelle Mitteilungsblatt der Deutschen Zentrumspartei. |
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Zwei Schleswig-Holsteiner im neuen Bundesvorstand |
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Montag, den 21. Februar 2011 um 14:30 Uhr |
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Die Deutsche Zentrumspartei wählte am Samstag, 19. Februar in Fulda in großer Einigkeit
einen neuen Bundesvorstand.
Bundesvorsitzender: Herr G. Woitzik
1. Stellv. Bundesvorsitzender: Herr M. Möller
2. Stellv. Bundesvorsitzender: Herr A. Degler
Bundesgeneralsekretär: Herr S. Mostertz
Bundesschatzmeister: Herr H.W. Jarmer
Bundesgeschäftsführer: Herr T. Frank
Beisitzer: Herr C. Otte, Herr U. Mergelsberg, Herr T. Prinscner,
Herr H.D. Even, Herr T. Busch, Herr M. Augustin, Herrr P. Knape,
Herr B. Lukau, Frau I.Lukaschek, Frau K. Lukau, Herr B. Harting
Kassenprüfer: Herr N. Closmann, Herr F. Klüssendorf
Hans-Werner Jarmer (5.v.L.) kommt aus Schleswig, Torben Frank (3.v.R.) aus Rendsburg. Im weiteren wurde auch das Schiedsgericht der Partei neu gewählt. Möge der Herr den Gewählten
die Kraft geben, ihre Ämter gewissenhaft zum Wohle der Partei auszufüllen.
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Zuletzt aktualisiert am Montag, den 21. Februar 2011 um 17:38 Uhr |
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